Protokolle des Gemeinderates

Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen ab 2018 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Die älteren Protokolle ab 2011 finden Sie hier.

Wichtiger Hinweis: das jeweils neueste Protokoll wird zeitnah nach Fertigstellung hier veröffentlicht; bezüglich der Textfassung jeweils vorbehaltlich der Unterschrift des Vorsitzenden und der Billigung durch den Gemeinderat. Die Beschlüsse finden Sie vorab ebenfalls an dieser Stelle.

Sitzung am 15.10.2024

Beschlussbekanntgabe (113 KB)
Protokoll

Sitzung am 24.09.2024

Beschlussbekanntgabe (144 KB)
Protokoll

Konstituierende Sitzung am 23.07.2024

Beschlussbekanntgabe (212 KB)
Protokoll (315 KB)

Sitzung am 23.07.2024

Beschlussbekanntgabe (112 KB)
Protokoll (153 KB)

Sitzung am 16.07.2024

Beschlussbekanntgabe (114 KB)
Protokoll (159 KB)

Sitzung am 25.06.2024

Beschlussbekanntgabe (175 KB)
Protokoll (357 KB)

Sitzung am 4.06.2024

Beschlussbekanntgabe (143 KB)
Protokoll (272 KB)

Sitzung am 14.05.2024

Beschlussbekanntgabe (127 KB)
Protokoll (289 KB)

Sitzung am 16.04.2024

Beschlussbekanntgabe (138 KB)
Protokoll (298 KB)

Sitzung am 19.03.2024

Beschlussbekanntgabe (136 KB)
Protokoll (311 KB)

Sitzung am 27.02.2024

Beschlussbekanntgabe (149 KB)
Protokoll (448 KB)

Sitzung am 30.01.2024

Öffentliche Beschlüsse (530 KB)
Protokoll (261 KB)

Sitzung am 19.12.2023

Öffentliche Beschlüsse (171 KB)
Protokoll (395 KB)

Sitzung am 28.11.2023 

Öffentliche Beschlüsse (203 KB)
Protokoll (333 KB)

Sitzung am 24.10.2023

Öffentliche Beschlüsse (167 KB)
Protokoll (379 KB)

Sitzung am 26.09.2023

Öffentliche Beschlüsse (153 KB)
Protokoll (227 KB)

Sitzung am 25.07.2023

Öffentliche Beschlüsse (147 KB)
Protokoll (280 KB)

Sitzung am 13.07.2023

Öffentliche Beschlüsse (380 KB)
Protokoll (237 KB)

Sitzung am 27.06.2023

Öffentliche Beschlüsse (478 KB)
Protokoll (297 KB)

Sitzung am 23.05.2023

Öffentliche Beschlüsse
Protokoll (365 KB)

Sitzung am 18.04.2023

Öffentliche Beschlüsse (449 KB)
Protokoll (705 KB)

Sitzung am 28.03.2023

Öffentliche Beschlüsse (458 KB)
Protokoll (719 KB)

Sitzung am 07.03.2023

1. Windpark Lammerskopf - Weiteres Vorgehen

Öffentliche Beschlüsse (526 KB)
Protokoll (449 KB)

Sitzung am 28.02.2023

Öffentliche Beschlüsse (595 KB)
Protokoll (797 KB)

Sitzung am 24.01.2023

Öffentliche Beschlüsse (452 KB)
Protokoll (521 KB)

Sitzung am 20.12.2022

Öffentliche Beschlüsse (429 KB)
Protokoll (709 KB)

Sondersitzung am 8. Dezember 2022

Öffentliche Beschlüsse (420 KB)
Protokoll (457 KB)

Sitzung am 22. November 2022

Öffentliche Beschlüsse (459 KB)
Protokoll (715 KB)

Sitzung am 25. Oktober 2022

Öffentliche Beschlüsse (531 KB)
Protokoll (706 KB)

Sitzung am 27. September 2022 (768 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2022 vom 26.07.2022
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2022 vom
      26.07.2022 gefassten Beschlüsse
3.   Projekt „FREIRÄUME“ Vorstellung des Umsetzungskonzepts
4.   Bauantrag zur Errichtung eines Um- und Erweiterungsbaus der Gaststätte Rainbach
      mit  2 Wohneinheiten auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 1,
      Dilsberg
5.   Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten und
      Tiefgarage auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 3, Dilsberg
6.   Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten auf
      den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Ortsstr. 7, Dilsberg
7.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
      „Neckarsteinacher Str. 12“ – 1. Änderung im vereinfachten Verfahren
        – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
8.   Ausscheiden von Herrn Karlheinz Streib aus dem Gemeinderat
9.   Nachrücken von Frau Manuela Erles in den Gemeinderat
     - Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
     - Verpflichtung durch den Bürgermeister
10.  Umbesetzung von Ausschüssen
11.  Ausscheiden von Herrn Karlheinz Streib als Ortsvorsteher des Stadtteils Dilsberg
12.  Neuwahl des Ortsvorstehers des Stadtteils Dilsberg
13.  Vorberatung der 99. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
      „Im Hollmuth“ am 04.10.2022
14.  Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (476 KB)

Sitzung am 26. Juli 2022 (856 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2022 vom 28.06.2022
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2022 vom
      28.06.2022 gefassten Beschlüsse
3.   Projekt „FREIRÄUME“ Vorstellung des Umsetzungskonzepts
4.   Sachstandsbericht Jugendbeteiligung (mündl. Bericht)
5.   Änderung der Entgeltordnung für die Angebote der außerschulischen Betreuung
      – Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2022/2023
6.    Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
      – Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2022/2023
7.   Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2022/2023
8.   Ausbau der Schulsozialarbeit
9.   Sanierung des Böschungsfußes der bestehenden Schwergewichtsmauer im
      Bereich Neckar-km 34,360 bis 34,485 am linken Ufer (Neckarlauer)
      – Vergabe der Bauleistungen
10.  Sanierung Waschplatz Bauhof – Koaleszenzabscheider:
      Vergabe der Bauleistungen
11.  Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des 1. Stellv. Abteilungs-
      kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Stadt
12.  Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (522 KB)

Sitzung am 28. Juni 2022 (535 KB)
1.  Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2022 vom 24.05.2022
2.  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2022 vom 24.05.2022 gefassten Beschlüsse
3.  Ausscheiden von Frau Heike Geißler aus dem Gemeinderat
4.  Nachrücken von Herrn Thomas Schmitz in den Gemeinderat
     -  Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung       
     -  Verpflichtung durch den Bürgermeister
5.  Umbesetzung von Ausschüssen
6.  Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der bestehenden Stellplatzsatzung
7. Ausbau Glasfasernetz
8. „fibernet.rn“ Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar Vorberatung der 4. Änderung der Verbandsssatzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein- Neckar am 18.07.2022
9. Grundsatzentscheidung Julius-Menzer-Straße 3 „Villa Kiwi“
10. Vorberatung der 154 Sitzung der Verbandsverssammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 21 Juli 2022 um 15.00 Uhr.
11. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (522 KB)

Sitzung am 24. Mai 2022 (579 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2022 vom 26.04.2022
2.   Teilnahme am Projekt „Weitersehen“ im Rahmen des Smart Cities Projekts
3.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Neckarsteinacher
      Straße 12“ – 1. Änderung im vereinfachten Verfahren
       – Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslegung
4.   Verkaufsoffene Sonntage
5.   Zustimmung des Gemeinderates zur Abberufung des 1. Stellv. Abteilungskommandanten
     der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Stadt
6.   Haushalt 2022 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7.   Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8.   Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (438 KB)

Sitzung am 26. April 2022 (980 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2022 vom 29.03.2022 
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2022
      vom 29.03.2022 gefassten Beschlüsse
3.   Vorstellung IHK-Innenstadtberater
4.   Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik
5.   Rainbach 2.0: Planungsgrundsätze („Letter of Intent“) – Beschluss
6.   Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Gebäuden mit Wohnnutzung und 1 Gebäude
      mit Gastronomie; Seminarräumen und Wohnen im Dachgeschoss auf den
      Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 1 und Ortsstr. 9, Dilsberg
7.   Parkraumbewirtschaftung – Status quo und Nachsteuerung
8.   Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
      unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
      (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
9.   Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters:
      Anmietung von privatem Wohnraum für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen
      aus der Ukraine
10.  Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungs-
        verbandes Neckargemünd am 01.06.2022 (bezüglich des TOPs „Feststellung
        der Jahresrechnung 2021“)
11.  Mitteilungen und Anfragen
 

Sitzung am 29. März 2022 (761 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2022 vom 22.02.2022 
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2022 vom
      22.02.2022 gefassten Beschlüsse
3.  Schulsozialarbeit: mündlicher Sachstandsbericht
4.   Vorstellung IHK-Innenstadtberater
5.   Rainbach 2.0: Planungsgrundsätze („Letter of Intent“) – Beschluss
6.   Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Gebäuden mit Wohnnutzung und
      1 Gebäude mit Gastronomie; Seminarräumen und Wohnen im Dach-
      geschoss auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597,
      Am Neckarberg 1 und Ortsstr. 9, Dilsberg
7.   Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Unter der Friedensbrücke“
8.   Vorstellung des Bauprojekts „Wiesenbacher Straße 65 – 69“ /Änderung
      des Bebauungsplanes „Batzenhäuselweg“ – 1. Teiländerung“ 
9.   Vorberatung der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des
       Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 07. April 2022
10.  Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 22. Februar 2022 (584 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2022 vom 25.01.2022
2.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2022 vom 08.02.2022
3.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2022
      vom 25.01.2022 gefassten Beschlüsse
4.   Anträge zum Haushalt 2022
5.   Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
      Haushaltsreden der Fraktionen und Ortsvorsteher: 
      Grüne   (682 KB) Freie Wähler (431 KB)   CDU (119 KB)   SPD (420 KB)   Stadtrat Fritsch (97 KB)  
      Stadtrat La Licata (62 KB)
      Ortsvorsteherin Waldhilsbach (421 KB)   Ortsvorsteher Mückenloch (225 KB)
6.   Beteiligung der Stadt Neckargemünd an der Resolution (57 KB) der Fraktionen
      des Kreistages zum Thema „Impfen gegen Corona“  
7.   Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 08.02.2022 (978 KB)
1.    Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung Klimaschutz zwischen dem
       Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Neckargemünd
 2.   Teilnahme am European Energy Award
 3.   Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 25.01.2022 (665 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2021 vom 16.12.2021
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2021 vom 07.12.2021
      gefassten Beschlüsse
3.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2021 vom 16.12.2021
      gefassten Beschlüsse
4.   Jugendbeteiligung: mündlicher Sachstandsbericht
5.   Jugendbeteiligung: AG „Chancengleichheit und Barrierefreiheit“: Überprüfung Barrierefreiheit,
      Fördermöglichkeiten vereinfachen
6.   Jugendbeteiligung: AG „Freizeitorte“: Antrag auf Einrichtung eines Skaterparks
7.   Jugendbeteiligung: AG „Umweltschutz“: Überdachung Fahrradstellplätze, Obstflohmarkt
8.   Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2013-2017:Prüfbericht und Abschluss
      der überörtlichen Prüfung
9.   Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
10. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Gebäudes incl. aller Nebengebäude auf dem
      Grundstück Flst. Nr. 597, Ortsstr. 9 und des Wohnhauses auf dem Grundstück   
      Flst. Nr. 596, A, Neckarberg 1, Dilsberg
11. Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 16.12.2021 (670 KB)

1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2021 vom 07.12.2021
2. Einbringung des Haushalts 2022 durch den Bürgermeister
3. Waldhaushalt 2022
4. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Neckargemünd mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung - FwSAbt)
5. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd / Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7. Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung (Tischvorlage)
8. Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 07.12.2021 (719 KB)

1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2021 vom 23.11.2021
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse der Sitzung am 23.11.2021 
3. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2022
4. Änderung der Friedhofsgebühren (Gebührenkalkulation) und Neufassung der Friedhofssatzung zum 01.01.2022
5. Zustimmung des Gemeinderats zum Erlass einer Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
 6. ÖPNV – Linienbündel Heidelberg Buslinien 34/35 Ausgleichszahlungen 2022/23
 7. Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 23.11.2021 (594 KB)

Sitzung am 26.10.2021 (714 KB)

Sitzung am 28.09.2021 (672 KB)

Sitzung am 27.07.2021 (542 KB)

Sitzung am 29.06.2021 (875 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5 vom 18.05.2021 
2. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Gebäudes inklusive aller Nebengebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 597, Ortsstr. 9 und des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 596, Am Neckarberg 1, Dilsberg 
3. Bürgerbegehren „Rainbach“: Zulässigkeit und weiteres Verfahren
3.1         Anhörung der Bürgerinitiative
3.2         Entscheidung über Festhalten oder Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses
              durch den Gemeinderat
3.3         Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
3.4         Formulierung der Fragestellung für den Bürgerentscheid
3.5         Festlegung des Abstimmungstags des Bürgerentscheids
3.6         Information der Bürger
3.7         Plakatierung
3.8         Bewilligung der zusätzlichen Haushaltsmittel
3.9         Bildung eines Gemeindewahlausschusses
4. Aufzug im Rathaus – Angebote
5. „fibernet.rn“ Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar: Vorberatung zur 3. Änderung der Verbandssatzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar am 19.07.2021
6. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2021
7. Spielplatz Helen-Keller-Weg (die Vorlage erhielten Sie bereits zur Sitzung am 18.05.2021)
8. Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 18.05.2021 (696 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4 vom 20.04.2021  
2. Feuerwehr Neckargemünd: Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl der Kommandanten und Stellvertreter
   (Gesamtwehr, Abteilungen Stadt, Dilsberg und Waldhilsbach)
3. Verteilung der Landeshilfen zur Erstattung von Betreuungsgebühren an die nicht-städtischen Träger von
   Kinderbetreuungseinrichtungen
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rainbach 2.0“
   - Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 16.04.2021 auf eine Veränderungssperre 
5. Richtungsentscheidungen des Gemeinderats zur Planung des Feuerwehrhauses Dilsberg zur
    Konkretisierung der Planungsvorgaben hinsichtlich Bauökologie (Materialien, Haustechnik, Bauart)
   - Antrag der Fraktion der Grünen vom 25.02.2021
6. Haushalt 2021 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 20.04.2021 (677 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 03/2021 vom 23.03.2021 
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 03/2021 vom 23.03.2021 
    gefassten Beschlüsse
3. Lärmaktionsplanung: Abwägung und Beschluss über erneute Offenlage
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
   „Neckarsteinacher Straße 23 - 25   1. Änderung“
   – Abschluss des Durchführungsvertrages 
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
   „Neckarsteinacher Straße 23 - 25   1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren
    als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch
   – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6. Zahlung einer Sonderumlage an die Volkshochschule Eberbach-Neckargemünd e.V.     
7. Richtungsentscheidungen des Gemeinderats zur Planung des Feuerwehrhauses
   Dilsberg zur Konkretisierung der Planungsvorgaben hinsichtlich Bauökologie
   (Materialien, Haustechnik, Bauart)
   - Antrag der Fraktion der Grünen vom 25.02.2021
8. Fahrstuhl Rathaus

Sitzung am 23.03.2021 (499 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 01/2021 vom 23.02.2021
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 02/2021 vom 02.03.2021
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 02/2021 vom 23.02.2021
    gefassten Beschlüsse
4. Beschluss einer Resolution gegen die Schließung der Sparkassenfiliale Dilsberg
    hierzu: Gemeinderatsvorlage (142 KB) mit dem Wortlaut der Resolution
5. Umgang mit Betreuungsgebühren/- entgelten während des zweiten Lockdowns
6. Interfraktionelle Anträge zur Fotovoltaik-Nutzung:
   a) Fotovoltaik-Installation auf kommunalen Flächen und Gebäuden
   b) Verpflichtung zur Herstellung und Vorhaltung einer Fotovoltaik-Anlage auf Neubauten
   c) Erfassung von potenziellen Flächen für mittel- und großflächige Solaranlagen

Sitzung am 02.03.2021 (518 KB)
1. Anträge zum Haushalt 2020
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Die Haushaltsreden der Fraktionen und Stadträte ohne Fraktionszugehörigkeit zum Nachlesen:
Es gilt wie immer das gesprochene Wort.
Grüne (84 KB) - Freie Wähler (262 KB) - CDU (239 KB) - SPD (149 KB) - Stadtrat La Licata (Linke) (46 KB) - Stadtrat Fritsch (129 KB)

Sitzung am 23. 02.2021 (563 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2020 vom 08.12.2020
2.  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2020 vom 08.12.2020
     gefassten Beschlüsse
3.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rainbach 2.0: Aufstellungsbeschluss
4. Betriebsführungsvertrag über die Evangelische Kita Kleingemünd
    – Anpassung der finanziellen Beteiligung der Stadt Neckargemünd
5. Umbildung von Ausschüssen
6. Zehnerkarten für Parkgenehmigungen Stadträte – Erneute Behandlung
7. Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Satzungsänderung Sparkasse 

Sitzung am 08.12.2020 (641 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 09/2020 vom 10.11.2020  
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2020 vom 17.11.2020
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2020 vom 10.11.2020
    gefassten Beschlüsse
4.  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2020 vom 17.11.2020
    gefassten Beschlüsse
5. Ergebnisse des kommunalen Starkregenrisikomanagements
6. Haushalt 2021 – Einbringung durch den Bürgermeister
7. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
8. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
9. Annahme von Spenden und Schenkungen
10. Antrag der Fraktion der Freien Wähler zu Fotovoltaikanlagen in der Altstadt 
11. Antrag von Stadtrat Bergsträsser, interfraktionell unterstützt, auf Einrichtung von
      Zehner-Parkkarten für bewirtschaftete Parkplätze der Stadt Neckargemünd

Sitzung am 17.11.2020 (586 KB)
1.   Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd am 18. November 2020
2.   Forsthaushalt 2021
3.   Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
4.   Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 10.11.2020 (703 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 08/2020 vom 29.09.2020
2.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2020 vom 29.09.2020
      gefassten Beschlüsse  
3.   Umbildung von Ausschüssen
4.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Neckarsteinacher Straße 23-25
      1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach
      §13a Baugesetzbuch - Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslage
5.  Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Weststadt - 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren
     als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
     Hermann-Walker-Straße – Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslegung
6.  Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF10) für die Feuerwehr Neckargemünd Abteilung Stadt
     und eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Abteilung Waldhilsbach mit entsprechender Beladung
7.   Antrag der Freien Wähler - Fraktion vom 11.08.2020: Fotovoltaikanlagen in der Altstadt
8.   Interfraktioneller Antrag auf Einrichtung von Zehner-Parkkarten für bewirtschaftete Parkplätze
      in der Stadt Neckargemünd
9.   Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 29.09.2020 (675 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 07/2020 vom 21.07.2020
2.   Verkehrszählungen in der Stadt Neckargemünd
     - Leistungsfähigkeit Knotenpunkte B 37
     - Radverkehrskonzept
     - Verkehrszählungen Altstadt
3.   Lärmaktionsplan für die Stadt Neckargemünd.
      Beschlussfassung zur Aufstellung des Lärmaktionsplans aufgrund geänderter Vorgaben
4.   Sachstand zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Neckargemünd
5.   Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
6.   Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Anschaffung IPads / Ausstattung Klassenzimmer Schulzentrum
7.   Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 21. Juli 2020 (733 KB)
1.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 05/2020 vom 26.05.2020
2.   Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 06/2020 vom 16.06.2020
3.   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 06/2020
      vom 26.05.2020 gefassten Beschlüsse
4.   Bebauungsplan Dilsberg Feuerwehrhaus: 
      Abwägung Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
      Beschluss Offenlage
5.   Gebührenanpassung für das Kindergartenjahr 2020/2021
6.   Entgeltanpassung für die außerschulischen Betreuungsangebote im
      Schuljahr 2020/2021
7.   Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021 - insbesondere Änderungen
8.   Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2018
      (Rechenschaftsbericht)
9.   Haushalt 2020 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
10.  Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Sitzung am 16. Juni 2020 (515 KB)
1.    Schwimmbadöffnung für die Saison 2020: Sachstandsinformation und Eintrittspreise

Sitzung am 26. Mai 2020 (809 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 04/2020 vom 21.04.2020 
2.         Vorbesprechung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 17.06.2020
   2.1       Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2019 vom 19. November 2019
   2.2       Feststellung der Jahresrechnung 2019
   2.3       Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2020
   2.4       Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes: Vorlage des Einzelhandels-
               gutachtens
   2.5       Flächennutzungsplan – 2. Änderung der 2. Fortschreibung
               Änderungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits-
               beteiligung
   2.6       Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim: Rücknahme
               der Gutachterausschuss-Gebührensatzung des Gutachterausschusses
               Neckargemünd
   2.7       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 21. April 2020 (777 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr.3/2020 vom 17.03.2020.
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2020 vom 17.03.2020
            gefassten Beschlüsse
3.         Bebauungsplan Feuerwehrhaus Neckargemünd, Dilsberg
            Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Sitzung am 17. März 2020 (626 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 02/2020 vom 18.02.2020
2.         Anträge zum Haushalt 2020
3.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
4.         Ersatzbeschaffung Druck- und Kopiersysteme, Auftragsvergabe
5.         Verkehrszählungen in der Stadt Neckargemünd
            -Leistungsfähigkeit Knotenpunkte B37
            – Radverkehrskonzept
            -Verkehrszählungen Altstadt
6.         Lärmaktionsplan für die Stadt Neckargemünd
            Beschlussfassung zur Aufstellung des Lärmaktionsplans aufgrund geänderter
            Vorgaben       
           Hier inkludiert: Behandlung des Antrags der Grünen vom 10.12.2019:
           „Ergebnisse der Offenlage der Lärmaktionsplanung und Beschlussfassung über
           das weitere Vorgehen,ggf. Beschluss zu seiner Umsetzung“
7.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage
8.         Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung am 18. Februar 2020 (787 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2020 vom 28.01.2020 
2.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
            vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis) 
3.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 28. Januar 2020 (515 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2019 vom 10.12.2019 
2.         Forstneuorganisation: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung
            der Aufgabe des körperschaftlichen Holzverkaufs auf den Landkreis
            Rhein-Neckar 
3.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
4.         Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim: Wahl der
            Neckargemünder Vertretung für den Gutachterausschuss ab 01.01.2020
            Hier: Wahl eines Stellvertreters 
5.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 10. Dezember 2019  (626 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2019 vom 19.11.2019 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2019
            vom 19.11.2019  gefassten Beschlüsse  
3.         Haushalt 2020 - Einbringung durch den Bürgermeister 
4.         Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und
            Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2020 
5.         Umschuldung eines Darlehens und Darlehensaufnahme im Rahmen
            der Kreditermächtigung 2019 
6.         Parkraumbewirtschaftung: Status quo und Nachsteuerung 
7.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 19. November 2019 (692 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2019 vom 22.10.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2019
            vom 22.10.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Waldhaushalt 2020
4.         Forstneuorganisation
            - Vertrag zur Übernahme von Tätigkeiten im forstlichen Revierdienst im
               Körperschaftswald
            - Öff.-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des körperschaft-
              lichen Holzverkaufs auf den Landkreis Rhein-Neckar
5.         Mittagsverpflegung Kita Wiesenbacher Tal – Anpassung der Gebühren-
            satzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
6.         Touristisches Wegweisersystem in der Kernstadt
7.         Sanierungskonzept Freibad – Auftragsvergabe Filter 
8.         Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern gemeinderätlicher Ausschüsse:
            Ergänzungswahlen für den Partnerschaftsausschuss
9.         Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim:
            Wahl der Neckargemünder Vertretung für den Gutachterausschuss ab 01.01.2020 
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 22. Oktober 2019  (644 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2019 vom 24.09.2019 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2019
            vom 24.09.2019 gefassten Beschlüsse 
3.         Besetzung des Klimaschutzbeirates: Nachbesetzungen
3.1         Erhöhung der Mitgliederzahl (Beschluss)
3.2         Ernennung der neuen Mitglieder, Bestätigung der bisherigen
4.         Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter  
5.         Grundschule Neckargemünd: Sanierung und Abdichtungsarbeiten im
            Kellergeschoss des Hortbereichs (Auftragsvergabe) 
6.         Vorberatung: Sitzung des AZV Hollmuth am 05.11.2019, öff. Teil
  A 1.        Genehmigung des Protokolls vom 29. Januar 2019
  A 2.        Feststellung der Jahresrechnung 2018
  A 3.        Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
  A 4.        Beteiligung an der neu zu gründenden „Rhein-Neckar-Phosphor-
              Recycling GmbH & Co. KG“
  A 5.        Änderung der Verbandssatzung
  A 6.        Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
  7.           Rückblick / Ausblick –Maßnahmen des AZV
  8.           Festlegung des Termins der 97. Verbandsversammlung
  9.           Verschiedenes  
7.         Vorberatung: Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
            tungsverbands Neckargemünd am 20.11.2019
  7.1         Wahl des Verbandsvorsitzenden des GVV Neckargemünd und des 1.
              und 2. Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden
  7.2         Feststellung der Jahresrechnung 2018
  7.3         Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2019
  7.4         Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
  7.5         Gutachterausschuss
    7.5.1      Zustimmung zum Austritt der Mitgliedsgemeinden aus dem
                  gemeinsamen Gutachterausschuss
    7.5.2      Rückübertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses an die
                 Mitgliedsgemeinden
    7.5.3      Satzungsänderung
  8.           Mitteilungen und Anfragen
8.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 24. September 2019 (688 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2019 vom 23.07.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2019
            vom 23.07.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Verpflichtung von Stadtrat Karlheinz Streib 
4.         Gutachterausschuss - Beschlussfassungen zu:
4.1       Rücknahme der Übertragung der Funktion des Gutachterausschusses
            Neckargemünd an den Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd
4.2       Übertragung des Gutachterausschusses Neckargemünd an den
            Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim
4.3       Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
4.4       Beschluss einer Erstreckungssatzung
5.         Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter
6.         Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Mückenloch,
            Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
            hier: Zustimmung des Gemeinderates
7.         Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke
            Heidelberg GmbH
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Resolution zum kostenfreien Kindergarten
10.       Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern der gemeinderätlichen
            Ausschüsse  
11.       Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung am 23. Juli 2019 (865 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2019 vom 02.07.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2019
            vom 02.07.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat
            gem. § 29 Gemeindeordnung
4.         Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates

Hieran anschließend: Wechsel zwischen bis TOP 4 kommissarisch tätigem
„alten“ Gremium auf die Besetzung des Gemeinderates infolge der
Kommunalwahl 2019

5.         Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder des Gemeinderates
6.         Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse,
            der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien und der gemeinde-
            rätlichen Kommissionen
7.         Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
8.         Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter für die Stadtteile Dilsberg,
            Mückenloch und Waldhilsbach
9.         Bebauungsplan Dilsberg – Neckargemünder Straße 7
            - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10.       Rathaus Neckargemünd – Anbringen von Außenjalousien, Auftragsvergabe 
11.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 2. Juli 2019 (657 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2019 vom 21.05.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2019
            vom 21.05.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Ehrungen für 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit
4.         Kindergarten-Betreuungseinrichtungen in Neckargemünd:
            Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/20 
5.         Kinderbetreuung in Neckargemünd: Finanzielle Förderung der Tagespflege-
            Personen durch die Stadt Neckargemünd ab dem Haushaltsjahr 2020
6.         Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungs-
            Einrichtungen ab 01.09.2019; damit verbunden:
            Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
7.         Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen
            Betreuungsangeboten ab 01.09.2019; damit verbunden:
            Änderung der Entgeltordnung für die außerschulischen Betreuungsangebote
8.         Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
            Heidelberg am 11.07.2019. Hier:
            Wahl des Verbandsvorsitzenden
            Feststellung der Jahresrechnung 2014
            Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes im Klärwerk Nord
            (Beschluss nach § 8 Abs. 1 Satz 1 der Verbandssatzung zur Vergabe der
            Gipser- und Trockenbauarbeiten)
9.         Lieferung eines Fahrzeuges (Geräteträger) für die Stadtgärtnerei
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 21. Mai 2019 (668 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2019 vom 30.04.2019
2.         Feuerwehr-Bedarfsplan
3.         Sachstand Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
4.         Antrag der Grünen vom 19.02.2019: Situationsbericht über die
            städtischen Sportplätze
5.         Antrag der SPD vom 27.02.2019: Detaillierter Straßenzustandsbericht
            aller Neckargemünder Ortsstraßen und Gehwege 
6.         Antrag der SPD vom 27.02.2019: Übernahme der Aufgabe
            „Untere Verkehrsbehörde“
7.         Antrag der SPD vom 18.04.2019:
            Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz
8.         Durchführung eines Fußverkehrschecks 
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 30. April 2019 (701 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2019 vom 26.03.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2019 
            vom 26.03.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Kriminalitätsstatistik 2018 (mdl. Vortrag durch den Revierleiter, Herrn Mackert)
4.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
            Kleingemünd – Abschluss des Durchführungsvertrages
5.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
            Kleingemünd - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6.         Bebauungsplan „Dilsberg - Neckargemünder Straße 7“
            - Aufstellungsbeschluss sowie Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes
              einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen
              Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB und zur Behördenbeteiligung
              gemäß § 4 Absatz II BauGB 
7.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH i. G. zur Hotel Schwanen
            Erweiterung mit Tiefgarage im Untergeschoss, 29 Hotelapartments
            Doppelzimmer sowie 2 Hotelapartmentwohnungen mit barrierefreier
            Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
            Uferstraße 16, Kleingemünd.    3. Korrekturplanung
8.         Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
9.         Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit
10.       Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats an die Änderungen der
            Gemeindeordnung 2015
11.       Bekanntgabe eines Eilentscheids gem. § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung
            zur Felssicherung / Hangräumung Dilsberger Straße
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 26. März 2019 (638 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2019 vom 19.02.2019 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2/2019 
            vom 19.02.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2017
            (Rechenschaftsbericht)
4.         Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke Heidelberg
            GmbH
5.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6.         Beauftragung anwaltlicher Dienstleistungen für die Vergabe der
            Konzessionen Gas und Wasser
7.         Label „Pestizidfreie Kommune“
8.         Freibad Neckargemünd – Anhebung der Eintrittspreise
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 19. Februar 2019 (554 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2019 vom 22. Januar 2019
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2019 vom 29. Januar 2019
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 22.01.2019 gefassten 
            Beschlüsse
4.         Ausschreibung Storage, Server und Netzwerktechnik für Rathaus und
            Schulzentrum - Auftragsvergabe 
5.         Bauantrag KITA Mückenloch: Anbau zur Erweiterung um eine
            Kindergartengruppe
6.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2019
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt-
            und Gebührenverzeichnis nach Sitzung am 22.01.2019)
8.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 29. Januar 2019 (585 KB) (Sondersitzung)
1.         Zukunftsentwicklung Menzer Villa
2.         Nutzung Villa Menzer / Griechische Weinstube         
3.         Stadtleitbild – Bericht
4.         Touristisches Gesamtkonzept Neckargemünd (Antrag der Grünen vom 15.05.2018)

Sitzung am 22. Januar 2019 (609 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2018 vom 11. Dezember 2018
2.         Vorstellung Schulsozialarbeit 
3.         Vorberatung der 95. Verbandsversammlung des AZV „Im Hollmuth“ am 29.01.2019
4.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotel Schwanen
            um ein Apartmenthotel mit 28 Apartments sowie 3 Apartment-Wohnungen mit
            barrierefreier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück
            Flst. Nr. 3062, Uferstr. 16, Kleingemünd
5.         Bewerbung für Fußverkehrscheck 2019
6.         Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
6.1       Bildung des Gemeindewahlausschusses
6.2       Wahlraum für die Wahlbezirke Kleingemünd West und Ost
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunter
            künften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebühren-
            verzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung am 11.12.2018)
8.         Haushalt 2019 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit (Kenntnisnahme)
9.         Abschluss der überörtlichen Prüfung
            - Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2008-2012 (Kenntnisnahme)
10.       Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2018
            - Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO
11.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 11. Dezember 2018 (655 KB)
1.         Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
            und Satzungsbeschluss
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2018 vom 20. November 2018
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2018 vom
            17. November 2018 gefassten Beschlüsse
4.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13/2018 vom
            20. November 2018 gefassten Beschlüsse
5.         Anträge zum Haushalt 2019
6.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
7.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotels Schwanen
            mit 19 Ferienapartments Doppelzimmer sowie 4 Ferienwohnungen mit Barriere-
            freier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
            Uferstr. 16, Kleingemünd
8.         Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
9.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und
            Gebührenverzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung 23.10.2018) 
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 20. November 2018 (1,1 MB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2018 vom 23. Oktober 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2018 vom
            23. Oktober 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Berichterstattung des Klimaschutzbeirates
4.         Klimaschutz-Förderprogramm 2019 
5.         ( Touristisches Gesamtkonzept: Antrag der Grünen-Fraktion - vertagt)
6.         Erweiterung ALDI-Markt Neckarsteinacher Straße 25, Kleingemünd
            - Vorstellung der Planung 
7.         ( Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
            und Satzungsbeschluss  - vertagt) 
8.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
            – Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen Bau-
            vorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB
            und zur Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz II BauGB
9.         Änderung der zentralen und dezentralen Abwassergebühren (Gebührenkalkulation)
10.       Satzung zur Änderung der Abwassersatzung sowie Satzung zur Änderung der
            Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
            (Entsorgungssatzung)
11.       Vorberatung der GVV-Verbandsversammlung am 5. Dezember 2018
            11.1     Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls 1/2018 vom 7. März 2018
            11.2     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung Nr. 1 vom 20. Juni 2018
                       gefassten Beschlüsse
            11.3     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
            11.4     Klimaschutz-Aktivitäten:  - Information zu Projekten in 2018
                                                             - Information zu geplanten Maßnahmen 2019
            11.5     Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens aus dem Jahre 2010
            11.6     Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
                        - Sachstandinformation
            11.7     Neue Gutachterausschussverordnung
                        - Sachstandinformation
            11.8     Verschiedenes
12.       Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz:
            Hier:    - Beschluss über die Entfernung des aktuellen Schulhofschildes
                       - Beschluss über die Anbringung eines neuen Schulhofschildes
13.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 23. Oktober 2018 (625 KB)
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand die Übergabe der Goldmedaille des französischen Bildungs- und Sportministeriums für Verdienste um Jugend, Sport und Vereinsengagement für die Organisation der Städtepartnerschafts-Wanderungen (Evian, Bénicassim, Neckargemünd), an Frau Rosemarie Otruba statt. 
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2018 vom 25. September 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2018 vom
            25. September 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Haushalt 2019 – Einbringung durch den Bürgermeister 
4.         Baugebiet Kleingemünd - Projektabrechnung mit dem Erschließungsträger 
5.         Bericht über die Integrationsarbeit bei der Stadtverwaltung Neckargemünd
6.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017
           – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7.         Erwerb eines Fahrzeuges (Geräteträger mit Zubehör) 
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
9.         Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung am 25. September 2018 (837 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2018 vom 17. Juli 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2018 vom
            17. Juli 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2018 vom
            6. September 2018 gefassten Beschlusses
4.         Waldhaushalt 2019 
5.         Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren
            als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
            Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg
            - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 
6.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
            - Aufstellungsbeschluss
7.         Neuordnung Ortsentwässerung Kümmelbachstraße - Vergabe der Bauleistungen
            -Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43, Abs. 4, GemO
8.         Globalberechnung der Kanal- und Klärbeiträge 2018
9.         Finanzierungsvereinbarung Linie 34/35: Abschluss für die Jahre 2018 – 2021
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 17. Juli 2018 (630 KB)
1.        Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2018 vom 19. Juni 2018
2.        Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom 19. Juni 2018
           gefassten Beschlüsse
3.        Umsetzung des Sieben-Stunden-Modells – Auswirkungen auf die Stadt Neckargemünd
           (Antrag der Grünen vom 15.05.18)
4.        Kindergarten-Bedarfsplanung für 2017/18
5.        Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen  ab
           dem 01.09.2018; damit verbunden:  Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreu-
           ungseinrichtungen
6.        Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen Betreuungsangebo-
           ten ab dem 01.09.2018 - Damit verbunden: Änderung der Entgeltordnung für die
           außerschulischen Betreuungsangebote
7.        Änderung der Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und
           sportlicher Leistungen
8.        Änderung der Richtlinien für die Förderung der Vereine durch die Stadt Neckargemünd
9.        Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ - Billigung des Entwurfes des Bebauungspla-
           nes einschließlich der örtlichen   Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Ausle-
           gung gem. § 3 Absatz II BauGB
10.      Überarbeitung des Parkraumkonzeptes
11.       Ankauf von Wohncontainern des Neckar-Odenwald-Kreises
12.       Neufassung der Schwimmbadordnung - Satzungsbeschluss
13.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 19. Juni 2018 (663 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6 vom 15.05.2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5 vom 15.05.2018
            gefassten Beschlüsse
3.         Kindertageseinrichtungen – Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
            Aufnahme der Kindertageseinrichtung des privaten Trägers
           „Mäusezauber GmbH & Co. KG“ in die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr
            2018/19
4.         Umsetzung „Sieben-Stunden-Modell“: Läuteplan und Mensaverpflegung
5.         Neu- und Ausbau Bushaltestellen, 2. Ausschreibung
            -Vergabe der Bauleistungen:
             Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
             Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
             Schützenhausstraße/ Ecke Banngartenstraße
             Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
             Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
             Straßensanierungen
6.         Abwasserhebewerk 1, Falltorstraße
            - Antrag an den Abwasserzweckverband Heidelberg auf Übernahme als
              Verbandsanlage einschließlich Instandsetzung und Betrieb 
7.         Erschließungsanlage „Am Mühlrain“ – Endgültige Herstellung gem.
            Anforderungen nach § 1 Abs. 4 – 6 BauGB und Widmung
8.         Geplante Verordnung zur Festlegung der FFH-Gebiete im Regierungsbezirk
            Karlsruhe
9.         Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ – hier:
            Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen
            Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß
            § 3 Absatz II BauGB
10.       Neufassung der Schwimmbadordnung
11.       Vorberatung der außerplanmäßigen Verbandsversammlung des Abwasser-
            zweckverbandes „Im Hollmuth“ am 10.07.18, öffentlicher Teil
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 15. Mai 2018 (78 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5 vom 24.04.2018
2.         Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2017
             - Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd
3.         Ehrung eines verdienten Kommunalpolitikers durch den Gemeindetag
            und den Städtetag Baden-Württemberg
4.         Entfernung des Pausenhofschildes an der Grundschule Neckargemünd
5.         Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
6.         Erwerb einer Kehrmaschine
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
            Flüchtlingsunterkünften vom 30.01.2018
            – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 24. April 2018  (664 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4 vom 10.04.2018 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4 vom 10.04.2018
            gefassten Beschlüsse
3.         Einführung des Profilfachs Informatik, Mathematik, Physik (IMP) am Max-Born-
            Gymnasium zum neuen Schuljahr 2018/19
4.         Neu- und Ausbau von Bushaltestellen
            -Los 1: Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
             Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
             Schützenhausstraße Ecke Banngartenstraße
            -Los 2: Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
             Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
             Straßensanierungen
5.         Vorstellung Radverkehrskonzept der Stadt Neckargemünd
6.         Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren als
            Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
            Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg – Offenlage
7.         Bebauung des Grundstücks Flst. Nr. 589/4, Bahnhofstraße 58
            - Vorstellung der mit den Nachbarn abgestimmten Planvariante
8.         Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
            - Vorschlagsliste zur Einreichung beim Schöffenwahlausschuss 
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 20. März 2018 (270 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2 vom 27.02.2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2
            vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.         Ausscheiden von Herrn Karl-Albert Schubert aus dem Gemeinderat
4.         Nachrücken von Herrn Jens Hertel in den Gemeinderat
            -  Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
            -  Verpflichtung durch den Bürgermeister
5.         Sachstand Naturbad-Rechtsstreit (mdl. Sachstandsbericht durch
            Herrn RA Weglage)
6.         Starkregenkartographierung für den Gemeindeverwaltungsverband
            Neckargemünd  - Beauftragung des Büros geomer
7.         Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern mit einer Gewerbefläche im
            Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr.
            3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
8.         Umbesetzung von Ausschüssen und Kommissionen 
9.         Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2018 
10.       Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände
            KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg
            und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
            Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018  
11.       Nutzung von städtischen Räumen für Vereine, politische Parteien und
            Wählervereinigungen für interne und öffentliche Veranstaltungen
-           Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.09.2017 und
-           Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2018
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 27. Februar 2018 (252 KB)
1.      Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1 vom 30. Januar 2018
2.      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1
         vom 30. Januar 2018 gefassten Beschlüsse 
3.      Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd:
         Beschlussfassung zur Aufstellung der Lärmaktionsplanung
4.      Ersatzbeschaffung PCs für die Stadtverwaltung
5.      Energiekarawane Gewerbe
6.      Fußverkehrs-Check – Bewerbung der Stadt Neckargemünd
7.      Gemeindeverwaltungsverband
         Vorberatung der Verbandsversammlung am 7. März 2018
7.1    Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2017 vom 15. November 2017
7.2    Feststellung der Jahresrechnung 2017
7.3    Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2018
7.4    Klimaschutz: Sachstandsbericht, Projekte
7.5    Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
7.6    Verschiedenes
8.      Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 30. Januar 2018 (363 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12 vom 12. Dezember 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
            12. Dezember 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Anträge zum Haushalt 2018
4.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
5.         Vergabe der Stromkonzession
            - Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und
              Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet (ohne Stadtteil
              Neckarhäuserhof) 
6.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7.         Benennung des neuen Gewerbegebiets an der B 45
8.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018
9.         Beschaffung eines Gerätewagens Transport und von Rollcontainern für die
            Feuerwehr Neckargemünd 
10.       Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
            (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
11.       Mitteilungen und Anfragen