Dilsberg
Mückenloch
Waldhilsbach
Sitzungsprotokolle ab 2011
Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen von 2011 - 2017 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Sitzung am 12. Dezember 2017 (248 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11 vom 21. November 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
21. November 2017 gefassten Beschlüsse
3. Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung
4. Neubau Feuerwehrhaus Dilsberg: Sachstand und Beschlussfassung über die Planung
5. Bauantrag zu Umbau und Sanierung des Bahnhofsgebäudes auf dem Grundstück Flst.
Nr. 355/34, Bahnhofstraße 19, Neckargemünd
6. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 21. November 2017 (281 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9 vom 26. September 2017
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10 vom 24. Oktober 2017
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10 vom
24. Oktober 2017 gefassten Beschlüsse
4. Einbringung des Haushalts 2018
5. Kooperationsprojekt „Klimawandel findet Stadt“: Anlage eines phänologischen
Gartens im östlichen Bereich des Menzer Parks
6. Informationen über beantragte Haushaltsansätze der Realschule für 2018
(mündlicher Vortrag)
7. Überfraktioneller Antrag Plakatierungsordnung vom 23.09.2017
8. Bauantrag zum Neubau von 4 Familienwohnhäusern mit 32 Wohneinheiten, einer
Gewerbefläche im Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.
Nr. 3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
9. Anträge des Ortschaftsrates Dilsberg vom 18.09.2017, eingegangen bei der
Stadtverwaltung am 12.10.2017 auf:
- Ausbau der K 4200 zwischen Dilsbergerhof und Blumenstrich
- Bau einer Umgehungsstraße für die Rainbach
- Einleitung von Direktmaßnahmen zur Entlastung der Rainbacher Bevölkerung:
feste Geschwindigkeitsmessanlage, Veränderung Ampelschaltzeiten, Sperrung
OD Rainbach für große LKWs auch für Bergfahrt, Wendeschleife nach der
Hundeschule
10. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung incl. Gebührenverzeichnis
11. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 24. Oktober 2017 (299 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9 vom 26. September 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9 vom
26. September 2017 gefassten Beschlüsse
3. Waldhaushalt 2018
4. Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd
- Sachstandsbericht Lärmaktionsplan
(Antrag der Grünen-Fraktion vom 25.07.2017)
5. Prüfung der Bauausgaben der Stadt Neckargemünd für die Haushaltsjahre
2012 bis 2015
6. Gemeindeverwaltungsverband
- Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 15. November 2017
6.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2017 vom 31. Mai 2017
6.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
6.3 1. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
- Eingang von Mängelrügen
6.4 Mitteilungen und Anfragen
7. Bebauungsplan Kleingemünd
- Heilung im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB Abs. 4;
hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
8. Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße
- Neuaufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten
Verfahren nach § 13 a BauGB
9. Vorstellung des Projektes Wohnbebauung im Bereich Wiesenbacher Straße 7
Änderung des Bebauungsplanes Südöstliche Ortserweiterung, VI. Teiländerung
10. Jugendherberge Dilsberg
Übernahme des Kostenanteils durch die Stadt Neckargemünd
11. Umbau und Erweiterung der KITA Mückenloch
- Übernahme des Kostenanteils durch die Stadt Neckargemünd
12. Historische Turnhalle Neckargemünd
- Sanierung und Abdichtungsarbeiten im Sockelbereich
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2017:
„Generelle Ausschreibung von Baumaßnahmen im Vorfeld,
vor allem bei größeren Baumaßnahmen“
14. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 26. September 2017 (318 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8 vom 25. Juli 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8 vom 25. Juli 2017
gefassten Beschlüsse
3. Kanalisationskonzept zur Entwässerung der Gruben in der Weststadt
4. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
auf dem Grundstück Flst. Nr. 355/34, 355/35 und 355/36, Bahnhofstr. 19/1
5. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnheimes mit Teilunterkellerung auf dem Grund
stück Flst. Nr. 589/4, Bahnhofstraße 58
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017
– Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7. Möblierung des Rathaus-UG – Neubeschaffung von Mobiliar
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 25. Juli 2017 (188 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7 vom 27. Juni 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom
27. Juni 2017 gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Kleingemünd“ - Heilung im ergänzenden Verfahren
nach § 214 BauGB Absatz 4,
hier: Billigung des Entwurfes und Offenlage
4. Vorstellung Arbeitskreise Stadtleitbild (Barrierefreiheit, Altstadtfest)
5. Kinderbetreuung - Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2017/2018
6. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
(Vergnügungssteuersatzung)
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 27. Juni 2017 (189 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2017 vom 30. Mai 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2017 vom
30. Mai 2017 gefassten Beschlüsse
3. Gewerbepark B 45
3.1 Sachstandsinformation
3.2 Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplans
„Gewerbegebiet an der Elsenz“
4. Fibernet.rn - Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
- Änderung der Verbandssatzung
5. Zustimmung des Gemeinderats zum Erlass einer Polizeiverordnung gegen
umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz
der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
(Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
6. Am Mühlrain – Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde
Bammental zur Übertragung der Erschließungslast und der Beitragserhebung
und Beschluss zur erstmaligen endgültigen Herstellung der Erschließungs-
anlage „Am Mühlrain“ Abschnitt Abzweigung Josef-Werner-Straße bis
Ausbauende
7. Prüfungsbericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt
Neckargemünd 2012 bis 2015
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 30. Mai 2017 (180 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2017 vom 2. Mai 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2017 vom 2. Mai
2017 gefassten Beschlüsse
3. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf
dem Grundstück Flst. Nr. 355/34, 355/35 und 355/36, Bahnhofstraße 19/1
4. AZV Heidelberg - Änderung der Verbandssatzung
5. Ausscheiden von Frau Désirée Endler aus dem Gemeinderat
6. Nachrücken von Herrn Thomas Schmitz in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
7. Umbesetzung von Ausschüssen
8. Gemeindeverwaltungsverband
- Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 31. Mai 2017
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 vom 22. November 2016
2. Feststellung der Jahresrechnung 2016
3. Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2017
4. Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des
Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 – 2015
5. Klimaschutz auf GVV-Ebene
6. Verschiedenes
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 2. Mai 2017 (216 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2017 vom 21. März 2017
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2017 vom
21. März 2017 gefassten Beschlüsse
5. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2017 vom 3. April 2017
6. Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2016
- Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd
7. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften vom 21.03.2017
– Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
8. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2015
(Rechenschaftsbericht)
9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
- Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
10. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
11. Änderung der Hauptsatzung vom 21. Juli 2009
12. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 3. April 2017 (93 KB)
1. B 37 / B 45 – Fahrbahndeckensanierung Ortsdurchfahrt Neckargemünd
- Kanalsanierungen
2. Neubau einer Pflegeeinrichtung mit Tagespflege Kurpfalzstraße 24, Kleingemünd
- Zustimmung der Stadt zur Grundstücksvereinigung und Aufteilung in Wohnungs-
Eigentum
Sitzung am 21. März 2017 (214 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3. Freibad Neckargemünd - Vergabe von Bauleistungen
4. Energiebericht für die stadteigenen Gebäude
5. Einführung und Erweiterung des kommunalen Energiemanagements
- Auftragsvergabe an die Kliba
6. Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd
2008 bis 2012
7. Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des Gemeinde-
verwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 - 2015
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 27.09.2016
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 21. Februar 2017 (119 KiB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2017 vom 24. Januar 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2 vom
24. Januar 2017 gefassten Beschlüsse
3. Anträge zum Haushalt 2017
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
5. Altstadtsatzung
6. Verkehrserhebung Altstadt 2015
7. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 in der Kernstadt Neckargemünd
8. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd
GmbH
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 24. Januar 2017 (240 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2016 vom 25. Oktober 2016
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2016 vom 13. Dezember 2016
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
13. Dezember 2016 gefassten Beschlüsse
4. Vectoring VDSL-Ausbau der Deutschen Telekom AG in Neckargemünd
5. Bauvoranfrage der IBB Immobilien-, Bauträger- und Baulanderschließungs-
gesellschaft mbH zum Neubau eines Lebensmittel-Vollsortimenter-Marktes
auf den Grundstücken Flst. Nr. 3249 bis 3253, Zum Felsenberg, Kleingemünd
– Wiederaufnahme des Verfahrens
6. Freibad Neckargemünd – Umbau des Sanitärtraktes; Vergabe von Bauleistungen:
- Trennwandanlagen, Türen und Schrankanlagen
- Trockenbauarbeiten
- Gipserarbeiten
7. Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG):
7.1 Jagdgenossenschaft
7.2 Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft
7.3 Jagdpachtangelegenheiten
8. Faschingsveranstaltungen in der Banngartenhalle
9. Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2016
- Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 13. Dezember 2016 (184 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2016 vom 25. Oktober 2016
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2016 vom 22. November 2016
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2016 vom
22. November 2016 gefassten Beschlüsse
4. Einbringung Haushalt 2017
5. Verlegung der Schulbushaltestelle vom Schulhof der Grundschule Neckargemünd
auf das Grundstück Ecke Banngartenstraße/Hildastraße
6. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2017
7. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit,
Unterkellerung und Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 589/4,
Bahnhofstraße 58
8. Verschiedenes
Sitzung am 22.November 2016 (216 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2016 vom 25. Oktober 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2016 vom
25. Oktober 2016 gefassten Beschlüsse
3. Waldhaushalt 2017
4. Forsteinrichtungserneuerung 2016 – 2025 im Stadtwald Neckargemünd
5. Freibad Neckargemünd – Umbau des Sanitärtraktes
- Vergabe von Bauleistungen
6. Kurzer Klimaschutzbericht des Klimaschutzmanagements
7. Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg mit den kommunalen
Landesverbänden
8. Klimaschutzleitbild
9. Erweiterung des kommunalen Förderprogramms um Zuschüsse für
Gebäudethermografie (Aktion der AVR)
10. Photovoltaik-Anlage Rathaus
11. Solarpark Mückenloch
12. Fortschreibung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderbetreuungs-
einrichtungen ab dem 01.01.2017
Damit verbunden:
- Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
13. Fortschreibung der Elternentgelte für den Besuch von außerschulischen
Betreuungsangeboten ab dem 01.01.2017
Damit verbunden:
- Änderung der Entgeltordnung für die außerschulischen Betreuungsangebote
14. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Förderung des
Evangelischen Kindergartens Mückenloch
15. ÖPNV-Ruftaxilinie 8914 Hollmuth/Mühlrain: Vergabe nach Ausschreibung
16. Verschiedenes
Sitzung am 25. Oktober 2016 (169 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7 vom 27. September 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8 vom
27. September 2016 gefassten Beschlüsse
3. Bericht über die Schulsozialarbeit - Vortrag SRH
4. Schulsozialarbeit an der Grundschule Neckargemünd ab dem Schuljahr 2017/2018
5. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im gesamten Stadtgebiet
(mündlicher Vortrag der Stadtwerke Neckargemünd)
6. Schulzentrum Neckargemünd
- Betriebskostenzuschuss und Subventionierung SRH Dienstleistungen
GmbH / Sparte Catering
7. Sanierung „Knappenkeller“-Kellerräume - Einbau einer Lüftung
8. Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für
die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch gem. § 2 der
Gutachterausschussverordnung in Verbindung mit
§ 199 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB)
9. Gemeindeverwaltungsverband
- Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am
22. November 2016
9.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2016 vom 27. Januar 2016
9.2 Feststellung der Jahresrechnung 2015
9.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2016
9.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
9.5 Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf das neue Kommunale
Haushalts- und Rechnungswesen
- Grundsatzbeschluss
- Bildung von Teilhaushalten
9.6 Wahl des Verbandsvorsitzenden des GVV Neckargemünd und des 1. und 2.
Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden
9.7 Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die
Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch gem. § 2 der
Gutachterausschussverordnung in Verbindung mit § 199 Abs. 2 des Baugesetz-
buchs (BauGB)
9.8 Klimaschutzmanagement im Gemeindeverwaltungsverband
9.9 Verschiedenes
10. Verschiedenes
Sitzung am 27. September 2016 (210 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2016 vom 19. Juli 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung
Nr. 7 vom 19. Juli 2016 gefassten Beschlüsse
3. Technologie- und Gewerbepark B 45:
Vorstellung des Planungskonzeptes der Zapf Projekte GmbH
4. Terrassenschwimmbad Neckargemünd - Vergabe von Bauleistungen
5. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der
Freiw. Feuerwehr (FwKS)
6. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
7. ÖPNV: Ausschreibung einer neuen Ruftaxilinie für die Gebiete
Hollmuth / Mühlrain
8. Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016 / 2017
9. Besoldung von Herrn Bürgermeister Frank Volk
10. Umschuldung eines Darlehens
- Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO
11. Verschiedenes
Sitzung am 19.07.2016 (355 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2016 vom 14. Juni 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2016 vom
14. Juni 2016 gefassten Beschlüsse
3. Satzung der Stadt Neckargemünd über örtliche Bauvorschriften
„Gestaltungssatzung Altstadt“ Billigung des Entwurfs und
Auslegungsbeschluss
4. Informationen zum Freiwilligentag 2016
5. Verlegung der Schulbushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
- Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2014
(Rechenschaftsbericht)
8. Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Abwassersatzung
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
10. Ausscheiden von Herr Frank Volk aus dem Gemeinderat
11. Nachrücken von Herrn Dr. Manfred Rothe in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der
Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
12. Umbesetzung von Ausschüssen
13. Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Vereidigung und Verpflichtung des
neuen Bürgermeisters
14. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet Kleingemünd
(Bauabschnitt 1) - Neufassung 2016
15. Erlass einer Veränderungssperre für das Baugebiet Kleingemünd
(Bauabschnitt 1)
16. Verschiedenes
Sitzung am 14.06.2016 (152 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2016 vom 19. April 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung
Nr. 5/2016 vom 19. April 2016 gefassten Beschlüsse
3. Verschiedenes
Sitzung am 19.04.2016 (159 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2016 vom 22. März 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4
vom 22. März 2016 gefassten Beschlüsse
3. Verabschiedung des neuen Stadtleitbildes
4. Dach- /Sanitär und Umkleidensanierung Terrassenschwimmbad
Neckargemünd - Sanierungsbeschluss
5. Aufstellungsverfahren des einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar
- Teilregionalplan Windenergie – Beteiligung der Kommunen
6. Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd
(Gesamtwehr)
Wahl des Feuerwehrkommandanten (Stadtbrandmeister)
Wahl des stv. Feuerwehrkommandanten
- Zustimmung des Gemeinderats
7. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Neckargemünd
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner beiden Stellvertreter
- Zustimmung des Gemeinderats
8. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Dilsberg
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter
- Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
9. Umbesetzung von Ausschüssen
10. Verschiedenes
Sitzung am 22.03.2016 (107 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 vom 23. Februar 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3 vom
23. Februar 2016 gefassten Beschlüsse
3. Bauanträge zum Neubau jeweils eines Mehrfamilienwohnhauses auf den
Grundstücken Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 und 18
4. Information zum Freiwilligentag 2016
5. Verschiedenes
Sitzung am 23.02.2016 (169 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 26. Januar 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2
vom 26. Januar 2016 gefassten Beschlüsse
3. Anträge zum Haushalt 2016
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
5. Schwimmbad – Sanierung der Umkleiden
- Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise (Tischvorlage oder mündl. Vortrag)
6. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7. Verschiedenes
Sitzung am 26.01.2016 (156 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 11 vom 15. Dezember 2016
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13 vom
15. Dezember 2016 gefassten Beschlüsse
3. Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl 2016
3.1 Festsetzung des Wahltages
3.2 Stellenausschreibung und Bewerbungsfrist
3.3 Zulassung, Veröffentlichung und öffentliche Vorstellung der
Bewerberinnen und Bewerber
3.4 Wahl des Gemeindewahlausschusses
4. Kinderflohmarkt in der Banngartenhalle am 16. April 2016
5. Verschiedenes
Sitzung am 15.12.2015 (218 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10 vom 17. November 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
17. November 2015 gefassten Beschlüsse
3. Gemeindeverwaltungsverband:Vorberatung der Tagesordnung
der Verbandsversammlung am 27. Januar 2016
3.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2015 vom 25. März 2015
3.2 Feststellung der Jahresrechnung 2014
3.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2015
3.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
3.5 1. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
- Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss
3.6 Änderung der Verbandssatzung bzw. Stellvertreter-Regelung
- Antrag der Grünen Liste Gaiberg vom 24.06.2015 sowie der
Gemeinde Gaiberg vom 30.7.2015
3.7 Verschiedenes
4. Information über Ausgleichsflächen im Baugebiet Kleingemünd
(Antrag von Herrn Stadtrat Schimpf)
5. Abstimmung zur Teilnahme am Jugendprojekt: „WirWollenMehr“
6. Abstimmung über das Klimaschutzlogo
7. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke
Neckargemünd GmbH
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde
Bammental bezüglich der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung
9. Errichtung von Notunterkünften auf dem Areal der Walkmühle
a) Angebotsbewertung
b) Auftragsvergabe
c) Baugenehmigungsverfahren
10. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2016 in der Kernstadt Neckargemünd
11. Faschingsveranstaltungen in der Banngartenhalle am 4. und 6. Februar 2015
12. Verschiedenes
Sitzung am 17. November 2015 (886 KB)
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand die diesjährige Ehrung der Blutspender statt.
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 9 vom 13. Oktober 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2015 vom
13. Oktober 2015 gefassten Beschlüsse
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2015 vom
5. November 2015 gefassten Beschlüsse
4. Haushalt 2016
- Einbringung durch den Bürgermeister
5. Waldhaushalt 2016
6. Umschuldung von Darlehen
- Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Neubau von Notunterkünften auf dem Grundstück Flst. Nr. 898, Bei der
Walkmühle 4
9. Verschiedenes
Sitzung am 13. Oktober 2015 (194 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2015 vom 22. September 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2015 vom
22. September 2015 gefassten Beschlüsse
3. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2013
(Rechenschaftsbericht)
4. Entgegenkommen für Schwimmbad-Dauerkarteninhaber wegen langdauernder
Schwimmbadsperrungen 2015
5. Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim:
Information Vorentwurf Planung Windenergie (Stellungnahme der Stadt
Neckargemünd im Rahmen des Beteiligungsverfahrens)
6. Verschiedenes
Sitzung am 22. September 2015 (179 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2015 vom 21. Juli 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2015
vom 21. Juli 2015 gefassten Beschlüsse
3. Bauantrag der Tri Immo GmbH zum Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern
mit je 6 Wohnungen, Tiefgarage und einem Car-Lift auf dem Grundstück
Flst. Nr. 342/1, Bürgermeister-Müßig-Straße 19, Neckargemünd
4. Verschiedenes
Sitzung am 21. Juli 2015 (194 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. vom 6/2015 vom 23. Juni 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2015 vom
23. Juni 2015 gefassten Beschlüsse
3. Anbindung Schwimmbad an Wärmeversorgung Kleingemünd
4. Photovoltaikanlage auf dem Dach der evangelischen Kindertagesstätte
Kleingemünd (Kurpfalzstraße 9) - Dachnutzungsvertrag
5. Bauantrag zum Neubau einer Pflegeeinrichtung mit Tagespflege (neu), anstatt
Neubau von Pflege- und Wohngruppen (bisher) auf den Grundstücken Flst.
Nr. 4933, 4934 und 4935, Kurpfalzstraße 24, Kleingemünd
- Geänderte Planung
- Vorstellung der Änderungsplanung
- Vorstellung Betriebskonzept
6. Kinderbetreuung – Bedarfsplan 2015/2016
7. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd
GmbH
8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Verschiedenes
Sitzung am 23. Juni 2015 (99 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2015 vom 19. Mai 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2015 vom
19. Mai 2015 gefassten Beschlüsse
3. Bauvoranfrage der Tri Immo GmbH zum Abbruch eines Wohnhauses und
Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgaragen und KFZ-Lift auf
dem Grundstück Flst. Nr. 342/1, Bürgerm.-Müßig-Straße 19, Neckargemünd
4. Sachstand Schulsozialarbeit (mündlicher Vortrag - Schulsozialarbeiter Andreas
Farrenkopf)
5. Verschiedenes
Sitzung am 19. Mai 2015 (158 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2015 vom 28. April 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/ 2015 vom
28. April 2015 gefassten Beschlüsse
3. Freibad: Überplanung des gesamten Sanitär- und Umkleidebereichs
Vorstellung von Planungsvarianten
4. Verschiedenes
Sitzung am 28. April 2015 (182 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2015 vom 17. März 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4 vom 17. März 2015
gefassten Beschlüsse
3. Stromkonzession
- Neubeginn des Vergabeverfahrens
- Festlegung der Mitglieder einer Lenkungsgruppe
4. Forsteinrichtung 2016 - 2025 - Festlegung der Eigentümerziele
5. Ersatzbeschaffung Druck- und Kopiersysteme
6. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
8. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Waldhilsbach:
Wahl des Abteilungskommandanten Markus Meyer und Wahl der beiden
stellvertretenden Abteilungskommandanten
- Matthias Müller ( 1. stellv. Abteilungskommandant ) und
- Dieter Richter-Schwind ( 2. stellv. Abteilungskommandant )
Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
9. Verschiedenes
Sitzung am 17.03.2015 (176 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2 vom 24. Februar 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2 vom
24. Februar 2015 gefassten Beschlüsse
3. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2015
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
5. Fähre Neckarhäuserhof - Pächterwechsel
6. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd Vorberatung *
6.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2014 vom 26. November 2014
6.2 1. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
- Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
6.3 Verschiedenes
7. Verschiedenes
Sitzung am 24.02.2015 (194 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 20. Januar 2015
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1 vom
20. Januar 2015 gefassten Beschlüsse
3. Klimaschutzaktivitäten
3.1 Vorstellung des Klimaschutzbeirates und der Klimaschutzmanagerin
3.2 Klimaschutz-Leitbild
4. Erschließung des Baugebietes Haager Feld in Mückenloch
- Beauftragung eines Erschließungsträgers für die erste Phase
5. Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung)
- Änderungssatzung
6. „Griechische Weinstube“ – Einleitung eines Wettbewerbsverfahrens
7. Evaluierung und Fortschreibung Stadtleitbild
- Vorstellung Imakomm und CiMA
8. Verschiedenes
Sitzung am 20.01.2015 (115 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 11 vom 16. Dezember 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
16. Dezember 2014 gefassten Beschlüsse
3. Haushalt 2015 - Einbringung durch den Bürgermeister
4. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
5. Fähre Neckarhäuserhof
- Antrag auf Erhöhung der Fährtarife für Monats- und Wochenkarten
6. Plakatierung im gesamten Stadtgebiet (Antrag der Fraktion der Freien Wähler)
7. Parkraumbewirtschaftung
- Lehrerparkplätze (Interfraktionärer Antrag)
8. Verschiedenes
Sitzung am 16.12.2014 (204 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2014 vom 18. November 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
18. November 2014 gefassten Beschlüsse
3. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur Änderung
der Abwassersatzung zum 01.01.2015
4. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
5. Freibad Neckargemünd
- Architektenvertrag zur Sanierung des gesamten Dachs über dem Sanitär- und
Umkleidebereich
6. Bebauung der Grundstücke Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 – 24
- Vorstellung der geänderten Planung
7. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2015 in der Kernstadt
8. Verschiedenes
Sitzung am 18.11.2014 (288 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. vom 9/2014 vom 21. Oktober 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10 vom
21. Oktober 2014 gefassten Beschlüsse
3. Waldhaushalt 2015
4. Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Neckargemünd: Umsetzung,
Erlass einer Parkgebührensatzung, Vermietung von Parkflächen
5. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Friedhofstraße,
Alte Schulstraße und Haager Feld in Neckargemünd-Mückenloch
6. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Haager Feld“
in Neckargemünd-Mückenloch
7. Erlass Veränderungssperre / Aufstellung Bebauungsplan für das Gelände Gaststätte
„Rainbach“ (Antrag SPD-Fraktion vom 30.09.2014)
8. Wiederherstellung Bolzplatz Kleingemünd / Neuerschließung BMX-Parcours
(Antrag CDU-Fraktion vom 20.10.2014)
9. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 26. November 2014
9.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2014 vom 8. Januar 2014
9.2 Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2014 vom 24. Juli 2014
9.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2014
9.4 Bestellung von Herrn Michael Scholl als Nachrücker für den Gutachterausschuss
des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd
9.5 Information zur Erhöhung der Entschädigungsleistung der Mitglieder des
Gutachterausschusses
9.6 Verschiedenes
10. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse
- Ausschuss zur Regelung von Streitigkeiten zwischen den Stadtteilen
11. Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr
Abt. Waldhilsbach, an Herrn Reiner Stumpf
12. Verschiedenes
Sitzung am 21.10.2014 (235 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2014 vom 30. September 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2014 vom 30. September 2014 gefassten Beschlüsse
3. Informationen zur Ganztags-Grundschule: Rektor Gerd Obermayer, Grundschule Neckargemünd (mündl. Vortrag)
4. Gestaltungssatzung Innenstadt
5. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36 – 38, Neckargemünd
6. Bebauung der Grundstücke Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 – 24
7. Aufstellungsverfahren des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar, Teilregionalplan Windenenergie – Beteiligung der Kommunen
8. „Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg: Änderung der Verbandssatzung
9. Verschiedenes
Sitzung am 30.09.2014 (179 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2014 vom 15. Juli 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2014 vom 15. Juli 2014 gefassten Beschlüsse
3. Verpflichtung von Stadträtin Endler als Gemeinderätin
4. Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Ortsteil Mückenloch
5. Bauvoranfrage der Tri Immo GmbH zum Abbruch eines Wohnhauses und Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgaragen und KFZ-Lift auf dem Grundstück Flst. Nr. 342/1, Bürgermeister-Müßig-Str. 19, Neckargemünd
6. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36 – 38, Neckargemünd
7. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd: LED-Weihnachtsbeleuchtung für die Hauptstraße
8. „fibernet.rnk“ : Beitritt der Stadt Neckargemünd in den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
9. GPA Prüfungsbericht über die Prüfung der Bauausgaben 2008-2011
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11. Verschiedenes
Sitzung am 15.07.2014 (299 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2014 vom 24. Juni 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2014 vom 24. Juli 2014
gefassten Beschlüsse
3. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates
4. Verpflichtung der am 25. Mai 2014 gewählten Mitglieder des Gemeinderates
5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse
6. Wahl der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien
7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
8. Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter für die Ortsteile Dilsberg und Waldhilsbach
9. Zensus 2011 - Widerspruchsbescheid des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg vom
11. Juni 2014 – zugestellt am 12. Juni 2014: Information und weitere Vorgehensweise
(nach Vorberatung im Hauptausschuss 03.07.2014)
10. Bebauungsplan „Jakobs- und Spitalgasse“- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
11. Gemeindeverwaltungsverband:Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 23. Juli 2014 in Neckargemünd
11.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2014 vom 8. Januar 2014
11.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
11.3 Feststellung der Jahresrechnung 2013
12. Verschiedenes
Sitzung am 24.06.2014 (201 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2014 vom 8. April 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2014 vom 8. April 2014 gefassten Beschlüsse
3. Ausbau des außerschulischen Betreuungsangebotes an der Grundschule Neckargemünd: Erweiterung um 10 Hortplätze sowie Auslagerung einer Hortgruppe aus der Grundschule in das Alte Grundbuchamt
4. Kindertagesbetreuung: Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015
5. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2012 (Rechenschaftsbericht)
6. Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung der Stadt Neckargemünd
- Überarbeitung und Inkraftsetzung
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
8. Umschuldung eines Darlehens – Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
9. Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat gem. § 29 Gemeindeordnung
10. Verschiedenes
Sitzung am 08.04.2014 (169 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. vom 4/2014 vom 25. März 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2014 vom 25. März 2014 gefassten Beschlüsse
3. Vorstellung der Planungen der Katholischen Kirchengemeinde Neckargemünd zur Sanierung der Kirche St. Johannes Nepomuk und dem Katholischen Gemeindezentrum „Anker“
4. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
5. Verschiedenes
Sitzung am 25.03.2014 (56 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2014 vom 11. März 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2014 vom 11. März 2014 gefassten Beschlüsse
3. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2014
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
5. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd: Gestaltung Platz Spitalgasse/Hauptstraße
6. Erweiterung der Kernzeitbetreuung an der Grundschule Dilsberg-Mückenloch
7. Verschiedenes
Sitzung am 11.03.2014 (41 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2 vom 25. Februar 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3 vom 25. Februar 2014 gefassten Beschlüsse
3. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (Griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36-38, Neckargemünd (vom Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr in den Gemeinderat verwiesen)
4. Verschiedenes
Sitzung am 25.02.2014 (64 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2014 vom 28. Januar 2014
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1/2014 vom 28. Januar 2014 gefassten Beschlüsse
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Behandlung der Stellungnahmen, Abwägung
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Abschluss eines Durchführungsvertrages
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Satzungsbeschluss
6. Ausbau der Straße „Am Hollmuthhang“ zwischen Treppenweg und Neubaugebiet
- Vergabe der Bauleistungen
7. Lieferung Serversysteme für Rathaus und Schulzentrum sowie zum Projekt gehörige Dienstleistungen
- Vergabe nach beschränkter Ausschreibung mit vorangegangenem öffentlichen Teilnahmewettbewerb
8. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2014 in der Kernstadt Neckargemünd
9. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Mückenloch
- Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
- Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
10. Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Neckargemünd – Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs Typ HLF 20 nach DIN 14530 Teil 27
- Ergebnisse der europaweiten öffentlichen Ausschreibung
- Auftragsvergabe
11. Parksituation in der Stadt
12. Verschiedenes
Sitzung am 28.01.2014 (36 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 12/2013 vom 17. Dezember 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2013 vom
17. Dezember 2014 gefassten Beschlüss
3. Haushalt 2014 - Einbringung durch den Bürgermeister
4. Beschaffung von PC-Systemen und Monitoren - Vergabe nach öffentlicher Ausschreibung
5. Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses
b) Wahlraum für den Wahlbezirk Kleingemünd
6. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7. Verschiedenes
Sitzung am 17.12.2013 (31 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2013 vom 19. November 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2013 vom 19. November 2013 gefassten Beschlüsse
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 11/2013 vom 03. Dezember 2013
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2013 vom 3. Dezember 2013 gefassten Beschlüsse
5. „Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6 – 8“
- Aufstellung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
- Billigung des geänderten Entwurfs und erneute Offenlage gemäß § 4a BauGB
6. Gemeindeverwaltungsverband: Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 8. Januar 2014 in Neckargemünd
6.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2013 vom 10. April 2013
6.2 Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung
b) Einzelne Änderungen im Planentwurf für die Gemeinde Gaiberg
c) Billigung des Planentwurfes (Änderungsentwurfes) und Auslegungsbeschluss
6.3 Feststellung der Jahresrechnung 2012
6.4 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2013
6.5 Verschiedenes
7. Verschiedenes
Sitzung am 03.12.2013 (56 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2013 vom 19. November 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2013 vom 19. November 2013 gefassten Beschlüsse
3. Zukünftige Busverbindungen durch die Hauptstraße nach Baustellenende
4. Benennung Gymnasium – Beschlussfassung
5. Verschiedenes
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand die Verleihung des Silbernen Ehrenringes der Stadt Neckargemünd an Herrn Yves Arnulf aus der Partnerstadt Evian-les-Bains, statt.
Sitzung am 19.11.2013 (24 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2013 vom 15. Oktober 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2013 vom 15. Oktober 2013 gefassten Beschlüsse
3. Waldhaushalt 2014
4. Hanna-Weis-Platz - Vorstellung und Beschlussfassung über den Entwurfsplan
5. Änderung der Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und sportlicher Leistungen
6. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
7. Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2013
8. Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik - Grundsatzbeschluss
9. Verschiedenes
Sitzung am 15.10.2013 (63 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2013 vom 17. September 2013
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Nr. 8/2013 vom 17. September 2013
3. Bebauungsplan „Dilsberg – 2. Änderung“ - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Behandlung der Stellungnahmen, Abwägung
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Abschluss eines Durchführungsvertrages
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“ - Satzungsbeschluss
7. Kooperationsvereinbarung Klimaschutz mit dem Rhein – Neckar - Kreis
8. Verschiedenes
Sitzung am 17.09.2013 (47 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2013 vom 23. Juli 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2013 vom 23. Juli 2013 gefassten Beschlüsse
3. Markierung von Parkflächen und Veränderung der Verkehrsführung in der Bahnhofstraße vor dem Haus Nr. 13 (Postfiliale / „Apropos Buch“)
4. Ausbau der Straße "Am Hollmuthhang" zwischen Treppenweg und Neubaugebiet - Aufhebung der Ausschreibung gem. § 17 Abs. 1 VOB/A
5. Verschiedenes
Sitzung am 02.07.2013 (18 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2013 vom 11. Juni 2013
2. Verleihung des silbernen Ehrenrings der Stadt Neckargemünd an Herrn Yves Arnulf
3. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
4. Verschiedenes
Sitzung am 11.06.2013 (71 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2013 vom 7. Mai 2013
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Nr. 5/2013 vom 7. Mai 2013
3. Bebauungsplan „Dilsberg – 2. Änderung“ – Beschluss zur Billigung des Entwurfes und Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6 – 8“ – Aufstellung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB und Billigung des Entwurfes und Offenlage
5. Streckenerneuerungsarbeiten der DB AG: Anfrage der ARGE Neckartal zur Überlassung des P+R Parkplatzes in der Güterbahnhofstraße als Schotterlagerfläche
6. Bauantrag zum Neubau von Pflege-Wohngruppen auf den Grundstücken Flst. Nrn. 4933, 4934 und 4935, Kurpfalzstraße 24, Kleingemünd
7. Bauvoranfrage zur Sanierung des ehemaligen Gasthauses „Goldenes Lamm“ sowie Sanierung und Erweiterung der „Griechischen Weinstube“ auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100, 101, Neckarstr. 36 - 38
8. Ausbau der Straße "Am Mühlrain"
-Vergabe der Bauleistungen für den 2. und 3. Bauabschnitt sowie für den Überleitungskanal mit Umbau des Regenüberlaufes RÜ 13 in Höhe Josef-Werner-Straße
9. Ernennung von Herrn Walter Kirchner, Hauptbrandmeister Abt. Mückenloch zum Ehrenkommandanten
10. Abteilungsversammlung der Freiw. Feuerwehr – Abt. Waldhilsbach
- Wahl eines stellv. Abteilungskommandanten
- Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
11. Bürgergabholz 2013
12. Verschiedenes
Sitzung am 07.05.2013 (64 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2013 vom 19. März 2013
2. Nachrücken von Frau Ursula Hohlwein in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
3. Ausscheiden von Frau Heike Geißler aus dem Gemeinderat
4. Nachrücken von Frau Desiree Endler in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
5. Umbesetzung von Ausschüssen
6. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2011 (Rechenschaftsbericht)
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
8. Abschluss der überörtlichen Prüfung - Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2003-2007
9. Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 - Vorschlagsliste zur Einreichung beim Schöffenwahlausschuss
10. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 in der Kernstadt Neckargemünd
11. Kindertageseinrichtungen: Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2013/14
12. Kindertageseinrichtungen: Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
- Schaffung einer zusätzlichen Kinderkrippe in Kooperation mit einem privaten Partner
13. Kindertageseinrichtungen: Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
- Kindergarten Wiesenbacher Tal – Betriebskonzept
14. Kindertageseinrichtungen: Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
- Kindergarten Waldhilsbach – Betriebskonzept
15. Ausbau des außerschulischen Betreuungsangebotes an der Grundschule Neckargemünd: Erweiterung um eine zusätzliche Hortgruppe
16. Kindertageseinrichtungen: Neufassung des Satzungsrechts
- Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
- Benutzungssatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
17. Außerschulische Betreuungseinrichtungen
- Entgeltordnung für die außerschulischen Betreuungseinrichtungen
- Benutzungsordnung für die außerschulischen Betreuungseinrichtungen
18. Evangelische Kindertagesstätte Kleingemünd: Wiederaufnahme des Betriebs am alten Standort „Im Brühl 12“
- Vertrag über den Betrieb und die Förderung des Kindergartens
29. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
20. Verschiedenes
Sitzung am 19.03.2013 (69 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2013 vom 5. Februar 2013
2. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Nr. 2/2013 vom 5. Februar 2013
3. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2013
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
5. Bauvoranfrage zur Sanierung des ehemaligen Gasthauses „Goldenes Lamm“ sowie Sanierung und Erweiterung der „Griechischen Weinstube“ auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 102, Neckarstraße 36-38
6. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd: Vorberatung der 2 nachträglich eingefügten Punkte (TOP 5 + 7) der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 10. April 2013 in Wiesenbach
6.1 Aufstellungsbeschluss nach § 2 Absatz 1 i.V.m. § 5 Absatz 2 b BauGB für einen Teilflächennutzungsplan – Windenergie – zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
6.2 Personelle Veränderungen im Gutachterausschuss des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd – Vorsitz / Stellv. Vorsitz
7. Vertrag über den Standort Mobilfunkmast Dilsberg - Beschlussfassung
8. Bebauungsplan „Dilsberg – 2. Änderung“ -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
9. Verabschiedung von Sabine Schweiger aus dem Gemeinderat
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11. Verschiedenes
Sitzung am 05.02.2013 (45 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2013 vom 22. Januar 2013
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1/2013 vom 22. Januar 2013 gefassten Beschlüsse
3. Verabschiedung von Ortsvorsteher Reiner Stumpf
4. Ernennung der Ortschaftsrätin Anne von Reumont zur Ortsvorsteherin von Waldhilsbach
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 6-8“
6. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd - Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 13. März 2013 in Wiesenbach
6.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2012 vom 2. Mai 2012
6.2 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2012
6.3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
6.4 Voruntersuchung Windkraft
6.5 1. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss
6.6 Verschiedenes
7. Verschiedenes
Sitzung am 22.01.2013 (39 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 11/2012 vom 18. Dezember 2012
2. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Nr. 13/2012 vom 18.12.2012
3. Klimaschutzkonzept für Neckargemünd – Vorstellung des Konzeptes durch die KliBA
4. Haushalt 2013 - Einbringung durch den Bürgermeister
5. Wahl des Ortsvorstehers für Waldhilsbach und des Stellvertreters
6. Beschaffung einer Telefonanlage für das Rathaus
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Verschiedenes
Sitzung am 18.12.2012 (61 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2012 vom 4. Dezember 2012
2. Errichtung und Betrieb einer Funkfeststation in Dilsberg
2.1 Standort
2.2 Gestattungsvertrag mit E-Plus
3. Hanna-Weis-Platz: Weitere Vorgehensweise
4. Zurverfügungstellen von Parkplätzen am oberen Marktplatz: schriftliche Anfrage von Herrn Dieter Leist
5. Verleihung der Eigenschaft als Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd an Herrn Gerhard Eckel
6. Verschiedenes
Sitzung am 04.12.2012 (69 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2012 vom 6. November 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2012 vom 6. November 2012 gefassten Beschlüsse
3. Errichtung und Betrieb einer Funkfeststation beim Wasserhochbehälter Distrikt Bannholz / Gestattungsvertrag mit E Plus
4. Waldhaushalt 2013
5. Ausweisung eines Naturschutzgebietes in Kleingemünd - Anhörung Stadt Neckargemünd
6. Bauvoranfrage der Eheleute Witt zur Umnutzung des ehemaligen Hotel und Restaurant „Schöne Aussicht“ zu Wohnzwecken auf dem Grundstück Flst. Nr. 167/4, Vor dem Tor 2, Dilsberg
7. Ausscheiden von Ortsvorsteher Reiner Stumpf, Waldhilsbach
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Verschiedenes
Sitzung am 06.11.2012 (41 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2012 vom 18. September 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2012 vom 18. September 2012 gefassten Beschlüsse
3. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
4. Sanierung Innenstadt II
4.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2012 zur Gebietsabgrenzung (Einbeziehung der Walkmühle)
4.2 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
5. Umbesetzung von Ausschüssen
6. Verschiedenes
Sitzung am 18.09.2012 (72 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2012 vom 17. Juli 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2012 vom 17. Juli 2012 gefassten Beschlüsse
3. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
4. Ausbau der Straße „Am Mühlrain“ - Vergabe der Bauleistungen für den 1. Bauabschnitt
5. Ausbau der Straße „Am Mühlrain“ - Vorstellung und Beschlussfassung zu den Ausbauvarianten für den 2. und 3. Bauabschnitt
6. Beschluss zur erstmaligen endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Mühlrain“ Abschnitt Abzweigung Josef-Werner-Straße bis Ausbauende
7. Ausweisung eines Naturschutzgebietes in Kleingemünd – Anhörung
8. Sanierung „Innenstadt I“ - Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes (Aufhebung der Sanierungssatzung)
9. Fahrzeugbeschaffung für den Bauhof
10. Verschiedenes
Sitzung am 17.07.2012 (84 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2012 vom 26. Juni 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2012 vom 26. Juni 2012 gefassten Beschlüsse
3. Einführung der „gesplitteten Abwassergebühr“
- Kostenträgerrechnung und Gebührenkalkulation der Abwassergebühr (Schmutz- und Niederschlagswassergebühr)
4. Einführung der „gesplitteten Abwassergebühr“ - Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
5. Vorstellung Solardachkataster für Neckargemünd
6. Aufstellung des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar - Anhörungsverfahren
7. Schulangelegenheiten - Vergabeentscheidung für Schulsozialarbeit
8. Verschiedenes
Sitzung am 26.06.2012 (66 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. Nr. 5/2012 vom 22. Mai 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2012 vom 22. Mai 2012 gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt - Umbau der Hauptstraße – Vergabe der Bauleistungen
4. Ausbau der Straße „Am Mühlrain“ - Beschluss zur Straßenausbauvariante für den Bauabschnitt zwischen Mühlgasse und Josef-Werner-Straße
5. Kindergartensatzung - Fortschreibung der Elternbeiträge 2012/13 und 2013/14
6. Außerschulische Betreuungsangebote - Fortschreibung der Elternentgelte 2012/13 und 2013/14
7. Kindergarteneinrichtungen - Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2012/13
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Bammental, der Stadt Neckargemünd und der Gemeinde Wiesenbach über die Einrichtung und den Betrieb einer Gemeinschaftsschule
9. Verschiedenes
Sitzung am 22.05.2012 (55 KB)
1.Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2012 vom 17. April 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2012 vom 17. April 2012 gefassten Beschlüsse
3. Information zur „D 115“- Rufnummer
4. Präsentation der Projektidee „Themenweg Hochwasserpfad Neckargemünd“
5. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichtes 2010 (Rechenschaftsbericht)
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7. Prüfungsbericht der GPA über die allg. Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2003 bis 2007
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Änderungen beim Gesellschaftervertrag mit der KLIBA gGmbH
10. Platzbenennung „Eugen-Gärtner-Platz“
11. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd: Vorstellung der Auswertung der Verkehrserhebung vom November 2011 durch das Ingenieurbüro für Verkehrswesen Koehler und Leutwein GmbH & Co. KG, Karlsruhe
12. Verschiedenes
Sitzung am 17.04.2012 (33 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2012 vom 19. März 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2012 vom 19. März 2012 gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd - Kanalauswechslung Hauptstraße
4. Gemeindeverwaltungsverband: Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 2. Mai 2012 in Gaiberg
4.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2011 vom 29. Juni 2011
4.2 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2011
4.3 Feststellung der Jahresrechnung 2011
4.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012
4.5 Neubestellung der Gutachter des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten
4.6 Antrag der Gemeinde Gaiberg zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Vergabe der Planung
4.7 Verschiedenes
5. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Dilsberg
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
6. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abt. Mückenloch
- Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter
- Zustimmung des Gemeinderats gem. § 8 II FwG
7. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2012 in der Kernstadt Neckargemünd
8. Verschiedenes
Sitzung am 19.03.2012 (28 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2 vom 28. Februar 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3 vom 14. Februar 2012 gefassten Beschlüsse
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4 vom 28. Februar 2012 gefassten Beschlüsse
4. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd:
- Stadtmöblierung
- Gestaltung Platz Spitalgasse/Hauptstraße sowie Platz vor ehemaligem Grundbuchamt
5. Bauantrag zu Sanierung und Ausbau der Wohnflächen durch Einbau von Gauben und Balkonen sowie Umnutzung im Erdgeschoss (Verkleinerung der Gewerbefläche zur Schaffung von Stellplätzen) auf dem Grundstück Flst. Nr. 90, Hauptstraße 62, Neckargemünd
6. Ausbau Knappenkeller: Vergabe der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten
7. Verschiedenes
Sitzung am 28.02.2012 (27 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 17. Januar 2012
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1 vom 17. Januar 2012 gefassten Beschlüsse
3. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2012
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012
5. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6. Neubau der KITA Kleingemünd - Vergabe der Außenanlage
7. Verschiedenes
Sitzung am 17.01.2012 (34 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 14/2011 vom 13. Dezember 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 15/2011 vom 13. Dezember 2011 gefassten Beschlüsse
3. Haushalt 2012 - Einbringung durch den Bürgermeister
4. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
5. Gestaltungskonzept für zwei Kinderspielplätze in Neckargemünd
6. Neubestellung der Gutachter des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstücken
7. Energiekarawane - Zwischenbericht
8. Verschiedenes
Sitzung am 13.12.2011 (71 KB)
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 12 vom 8. November 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13 vom 8. November 2011 gefassten Beschlüsse
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 13 vom 29. November 2011
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 14 vom 29. November 2011 gefassten Beschlüsse
5. Waldhaushalt 2012
6. Zwischenprüfung im Forsteinrichtungszeitraum 2006 – 2015 im Stadtwald Neckargemünd
7. Anbringung eines Geländers im Bereich des Westportals auf der neuen Elsenzbrücke
8. Vergabe der Stromkonzession Neckarhäuserhof
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
10. Ausscheiden von Herrn Stefan Wiltschko aus dem Gemeinderat
11. Ausscheiden von Herr Alfons Unger aus dem Gemeinderat
12. Nachrücken von Herrn Alexander Fischer in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
13. Nachrücken von Frau Brigitte Oppelt in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
14. Umbesetzung von Ausschüssen
15. Neuwahl/Bestellung des 2. Bürgermeister-Stellvertreters
16. Verschiedenes
Sitzung am 29.11.2011 (46 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 12 vom 8. November 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13 vom 8. November 2011 gefassten Beschlüsse
3. Offenlage des Bebauungsplanes „Güterbahnhofareal“ - - Behandlung der Stellungnahmen
4. Bauantrag zum Umbau und Umnutzung der Hühnerfarm auf dem Grundstück Flst. Nr. 2808, Langenacker 1, Mückenloch
5. Klimaschutzkonzept für die Stadt Neckargemünd - Auftragsvergabe
6. Gestaltungskonzept für zwei Kinderspielplätze in Kleingemünd
7. Antrag des Ortschaftsrates Dilsberg auf Änderung des Bebauungsplanes „Herrenacker 2“ zur Änderung des reinen in ein allgemeines Wohngebiet
8. Verschiedenes
Sitzung am 08.11.2011 (59 KB)
Tagesordnun g:
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 11/2011 vom 11. Oktober 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2011 vom 11. Oktober 2011 gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd - Beschlussfassung über die städteplanerische Ausgestaltung
4. Gestaltungskonzept für zwei Kinderspielplätze in Kleingemünd
5. Neubau Kindertagesstätte Kleingemünd - Vergabe der Tischlerarbeiten
6. Antrag des Ortschaftsrates Dilsberg zur Änderung des Bebauungsplans „Herrenacker 2“zur Änderung des reinen in ein allgemeines Wohngebiet
7. Verschiedenes
Sitzung am 11.10.2011 (62 KB)
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10 vom 27. September 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom 27. September 2011 vom gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd - Beschlussfassung über die Ausgestaltung der Provisorien
4. Verschiedenes
Sitzung am 27.09.2011 (38 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2011 vom 5. Juli 2011
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2011 vom 26. Juli 2011
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10 vom 26. Juli 2011 gefassten Beschlüsse
4. Geänderte Anordnung der Kfz-Abstellplätze am Hanfmarkt und in Bereichen der Hauptstraße
5. Verkehrssituation in Neckargemünd – Information über Ortstermin mit Fachbehörden
5.1 Information über weitere Optimierung der Verkehrsführung Hollmuth-Tunnel
5.2 Radwegplanung
5.3 Schulwegempfehlung für Grundschule Neckargemünd
6. Realschule Neckargemünd: Ganztagsbetrieb
7. Neue Medien im Ländlichen Raum: Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung in den Stadtteilen
- Vergabe Breitbandausbau Dilsberg/Dilsbergerhof
8. Verschiedenes
Sitzung am 26. Juli 2011 (54 KB)
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2011 vom 5. Juli 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2011 vom 5. Juli 2011 gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan Güterbahnhofareal
3.1 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
3.2 Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
4. Gestaltung des Hanna-Weis-Platzes - Vorstellung Entwurf und Beschluss
5. Neubau Kita Kleingemünd- Betriebsträgerschaft und Vertrag
6. Kindergarten-Bedarfsplanung 2011/2012
7. Vereinsangelegenheiten
7.1 Vereinsförderrichtlinien
7.2 Hallennutzungsentgelte
8. Einführung gesplittete Abwassergebühr - Vorfestlegung von Satzungsregelungen
9. Außerplanmäßige Anschaffung von Salzsilos zur Sicherstellung eines reibungslosen Winterdienstes
10. Verschiedenes
Sitzung am 5. Juli 2011 (60 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 7 vom 7. Juni 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8 vom 7. Juni 2011 gefassten Beschlüsse
3. Gestaltung des Hanna-Weis-Platzes im Neubaugebiet Kleingemünd - Vorstellung der Planung durch GERHARDT.stadtplaner.architekten
4. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd - Vorbesprechung von Materialien
5. Neubau einer Kindertagesstätte in Kleingemünd - Vergabe Putzarbeiten
6. Änderung der Friedhofsatzung - Friedhofsgebührenkalkulation
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Verschiedenes
Sitzung am 7. Juni 2011 (34 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2011 vom 17. Mai 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2011 vom 17. Mai 2011 gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd - Beschlussfassung Verkehrskonzept
4. Gemeindeverwaltungsverband: Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 29. Juni 2011 in Neckargemünd
4.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2010 vom 1. Dezember 2010
4.2 Einzelhandelskonzept Gemeindeverwaltungsverband - Vorstellung des Gutachtens
4.3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011
4.4 Feststellung der Jahresrechnung 2010
4.5 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Genehmigung des Planes und Beitrittsbeschluss
4.6 Änderung des Flächennutzungsplanes - Antrag der Gemeinde Gaiberg zur Änderung des Gebietes „Wüstes Stück/Oberer Kittel“ von Sondergebiet zu Wohnbauflächen und Herausnahme einer anderen Wohnbaufläche
4.7 Verschiedenes
5. Zwischenergebnis Pilotprojekt Energiekarawane
6. Verschiedenes
Sitzung am 17. Mai 2011 (56 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2011 vom 3. Mai 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2001 vom 3. Mai 2011 gefassten Beschlüsse
3. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd
- Vorstellung der aktuellen Planung durch die beauftragten Ingenieurbüros
- Behandlung der Vorschläge aus der Bürgerschaft
- Beratung über die verschiedenen Planungsvarianten
4. Bebauungsplan „Güterbahnhofareal“ – Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
5. Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Neckargemünd - Präsentation mit Handlungsempfehlungen
6. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
7. Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd (Gesamtwehr)
- Wahl des Feuerwehrkommandanten (Stadtbrandmeister)
- Wahl des stv. Feuerwehrkommandanten
- Zustimmung des Gemeinderats
8. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Dilsberg
- Wahl der stv. Abteilungskommandanten
- Zustimmung des Gemeinderats
9. Sanierung Villa Menzer – Vergabe der Erd-, Beton- und Maurerarbeiten
10. Neuerrichtung Kindertagesstätte Kleingemünd - Vergabe einzelner Bauleistungen
11. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2011 in der Kernstadt Neckargemünd
12. Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
13. Verschiedenes
Sitzung am 12. April 2011 (43 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2011 vom 22. März 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2011 vom 22. März 2011 gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan Güterbahnhofareal - Aufstellungsbeschluss
4. Bebauungsplanänderung und –erweiterung „Neckarsteinacher Straße“ - Aufstellungsbeschluss
5. Gründung einer Stiftung - Beschluss der Stiftungssatzung
6. Beschaffung eines Staffellöschfahrzeugs StLF 10/6 für die Freiwillige Feuerwehr - Abteilung Mückenloch
- Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung; Auftragsvergabe
7. Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik GW-L2 für die Freiwillige Feuerwehr - Abteilung Neckargemünd
- Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung ; - Auftragsvergabe
8. Kirchberghalle Mückenloch - Vergabe der Fensterbauarbeiten
9. Änderung der Friedhofsatzung - Friedhofsgebührenkalkulation
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11. Verschiedenes
Sitzung am 22. März 2011 (26 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2011 vom 15. März 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2011 vom 15. März 2011 gefassten Beschlüsse
3. Kirchberghalle Mückenloch - Vergabe der Fensterbauarbeiten
4. Neue Medien im ländlichen Raum: Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgungin den Stadtteilen
- Vergabe Breitbandausbau Mückenloch
5. Verschiedenes
Sitzung am 15. März 2011 (33 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2011 vom 10. Februar 2011
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2/2011 vom 10. Februar 2011 gefassten Beschlüsse
3. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2011
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011
5. Neubau Kindertagesstätte Kleingemünd - Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
6. Schul- und Rathausgebäude Waldhilsbach - Vergabe der Stabilisierungs- und Abdichtungsarbeiten
7. Freiwillige Feuerwehr Neckargemünd
- Wahlen der Abteilungskommandanten und ihrer Stellvertreter
- Zustimmung des Gemeinderats
8. Verschiedenes
Sitzung am 10. Februar 2011 (34 KB)
Tagesordnung :
1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2010 vom 2. Dezember 2010
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 11/2010 vom 7. Dezember 2010
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 12/2010 vom 14. Dezember 2010
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 14 vom 2. Dezember 2010 gefassten Beschlüsse
5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 16 vom 14. Dezember 2010 gefassten Beschlüsse
6. Vergabe der Stromkonzession (ohne Neckarhäuserhof)
7. Vergabe der Stromkonzession Neckarhäuserhof
8. Einführung der „gesplitteten Abwassergebühr“ - Festlegung eines Versiegelungsgrades (Abflussbeiwert)
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
10. Münzenbachhalle - Neue Nutzungsordnung
11. Verschiedenes
